Begasung anzeigen

Volltext

Wer gewerbsmäßig oder selbständig im Rahmen sonstiger wirtschaftlicher Unternehmungen außerhalb einer ortsfesten Anlage Begasungen mit Begasungsmitteln durchführen will, muss dies der zuständigen Behörde schriftlich mitteilen. Zudem kann einer Sam-melanzeige zugestimmt werden, wenn Begasungen regelmäßig wiederholt werden und dabei die in der Anzeige beschriebenen Bedingungen unverändert bleiben.

Wer gewerbsmäßig oder selbständig im Rahmen sonstiger wirtschaftlicher Unternehmungen außerhalb einer ortsfesten Anlage Begasungen mit Begasungsmitteln durchführen will, muss dies der zuständigen Behörde schriftlich mitteilen. Zudem kann einer Sammelanzeige zugestimmt werden, wenn Begasungen regelmäßig wiederholt werden und dabei die in der Anzeige beschriebenen Bedingungen unverändert bleiben.

Handlungsgrundlage(n)

§15d Absatz 3 i.V.m. Anhang I Nr. 4.2.2 der GefStoffV

• § 15 d Absatz 3 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV)
• Anhang I, Br. 4.2.2 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV)

Erforderliche Unterlagen

• Kopie der Befähigungsscheine
• Lageplan des Ortes oder des zu begasenden Objekts

Voraussetzungen

Begasungen dürfen nur durchgeführt werden, soweit nicht damit zu rechnen ist, dass ihre Verwendung im einzelnen Anwendungsfall schädliche Auswirkungen auf die Gesundheit von Menschen, Nicht-Zielorganismen oder auf die Umwelt hat.

Verfahrensablauf

Eine Begasungstätigkeit können Sie per Mail oder postalisch der zuständigen Behörde anzeigen.

• Sie reichen bei Ihrer Anzeige die erforderlichen Unterlagen ein.
• Die zuständige Behörde prüft Ihre Anzeige auf Vollständigkeit.

Eine Begasungstätigkeit können Sie online, per E-Mail oder postalisch der zuständigen Behörde anzeigen.

• Sie reichen bei Ihrer Anzeige die erforderlichen Unterlagen ein.
• Die zuständige Behörde prüft Ihre Anzeige auf Vollständigkeit.

Bearbeitungsdauer

• Zeitnah nach Antragseingang
• Maximal eine Woche

• zeitnah

Fristen

• Eine Woche vor geplanter Begasungstätigkeit
• Eine Ausnahme gilt bei Begasungstätigkeiten auf Schiffen und in Containern in Häfen. Hierfür ist der Antrag 24 Stunden vor Beginn der Tätigkeit einzureichen.

• eine Woche vor geplanter Begasungstätigkeit
• Eine Ausnahme gilt bei Begasungstätigkeiten auf Schiffen und in Containern in Häfen. Hierfür ist der Antrag 24 Stunden vor Beginn der Tätigkeit einzureichen.

Formulare

Mitteilung über beabsichtigte Tätigkeiten mit Begasungsmitteln nach TRGS 512

• Formular Seite 43 der Technischen Regeln für Gefahrstoffe – Begasung - TRGS 512

Weiterführende Informationen

Das Ausscheiden, der Wechsel und das Hinzutreten von Befähigungsscheininhabern sind der erlaubniserteilenden Behörde unverzüglich anzuzeigen, sofern die Tätigkeiten unter dem Erlaubnisvorbehalt stehen.

• Technische Regeln für Gefahrstoffe – Begasung - TRGS 512

Fachlich freigegeben durch

Landesamt für Gesundheit und Soziales

Fachlich freigegeben am

12.07.2024

Zuständige Stelle

Landesamt für Gesundheit und Soziales
Abteilung Arbeitsschutz
Friedrich-Engels-Platz 5-8
18055 Rostock

• LAGuS - Abteilung Arbeitsschutz - Standorte und Kontakt