Pressemitteilungen 01.12.2017 – Uni im Rathaus: Wie kommt man eigentlich in den Bundestag und kann eine Bundestagswahl aufgehoben werden?

Am Montag, 4. Dezember, referiert Prof. Dr. Heinrich Lang in der Reihe Universität im Rathaus zum Thema „Wie kommt man eigentlich in den Bundestag und kann eine Bundestagswahl aufgehoben werden?“ Heinrich Lang ist Professor am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Sozial- und Gesundheitsrecht an der Universität Greifswald. Der Vortrag beginnt um 17:00 Uhr im Bürgerschaftssaal des Greifswalder Rathauses. Der Eintritt ist kostenfrei.

 Am 24. September fanden die Wahlen zum 19. Deutschen Bundestag statt. Trotz der an sich im Bundeswahlgesetz festgelegten Zahl von 599 Abgeordneten sind im neuen Parlament 709 Abgeordnete vertreten. Dies wirft verfassungspolitische, aber auch verfassungsrechtliche Fragen auf. 

Der Vortrag skizziert vor diesem Hintergrund die Entwicklung der wahlrechtlichen Reformen der vergangenen zehn Jahre, die diese Sitzzunahme ermöglicht haben und erläutert die Grundlagen des Wahlrechts sowie des Sitzzuteilungsverfahrens. Das Wahlrecht ist in der Demokratie nämlich ein besonderes Recht. Es ist nicht nur – wie das Bundesverfassungsgericht sagt – das vornehmste Recht des Bürgers in der Demokratie, es ist auch (nicht zuletzt durch die politischen Parteien) in hohem Maße gestaltungsfähig, damit aber auch missbrauchsanfällig. Das nötigt zur Vorsicht, die in die Formulierung gekleidet wurde, wer das Wahlrecht reformiere, operiere an der Herzkammer der Demokratie. Ein weiterer Aspekt des Vortrags beschäftigt sich mit der Frage, ob die Wahl als Ganzes oder die Wahl einzelner Abgeordneter auch ungültig sein kann und welche Konsequenzen daraus folgen.  

Die Veranstaltungsreihe Universität im Rathaus wird von der Universität Greifswald in Zusammenarbeit mit der Universitäts- und Hansestadt Greifswald organisiert. Der Eintritt ist kostenfrei. Der Veranstaltungsraum ist für Rollstuhlfahrer erreichbar.