Pressemitteilungen 28.02.2017 – Bürgerschaft stimmt Doppelhaushalt für 2017/18 zu

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald hat den Doppelhaushalt für 2017/18 auf den Weg gebracht. Mit  sechs Nein-Stimmen und einer Enthaltung votierte die überwiegende Mehrheit der Bürgerschaftsmitglieder für die Haushaltssatzung.

Oberbürgermeister Dr. Stefan Fassbinder sprach von einem guten Tag für Greifswald. Mit der Zustimmung bekräftigten die Mitglieder der Bürgerschaft auch die zahlreichen großen Bauvorhaben vor allem in den Bereichen Bildung und Kultur sowie Wirtschaft und Forschung. Diese Investitionen seien möglich, ohne dass die Bürger durch Steuererhöhungen belastet würden. „Das zeigt, dass wir solide wirtschaften“, so der Oberbürgermeister. Der Beschluss sei das Ergebnis eines langen Diskussionsprozesses. Bis zum Schluss hätten die Fraktionen um Kompromisse gerungen. Dr. Fassbinder bedankte sich zugleich bei allen, die an der Erarbeitung und Verabschiedung des Haushalts mitgewirkt hatten.

Der kommissarische Leiter des Amtes für Wirtschaft und Finanzen, Gero Maas, ist überzeugt, dass dies ein mutiger Haushalt ist. Auch wenn die Schulden angesichts der großen Investitionen stiegen, sei die dauerhafte Leistungsfähigkeit gesichert. Er bezifferte den Fehlbetrag für 2017 auf rund 4 Millionen Euro, für 2018 auf etwa 2 Millionen. Diese könnten jedoch durch positive Vorträgen aus Vorjahren wieder ausgeglichen werden. Er verwies außerdem auf steigende Steuereinnahmen. Habe die Stadt 2015 durch die Gewerbesteuer 2015 rund 14,7 Millionen einnehmen können, seien es 2020 voraussichtlich 18 Millionen Euro.

Bis Ende 2020 will Greifswald knapp 110 Millionen Euro investieren. Zu den größten Vorhaben zählen das Zentrum für Life Science und Plasmatechnologie mit 33 Millionen Euro, der Ersatzneubau der Fischerschule mit rund 18 Millionen Euro, die Sanierung der Arndt-Schule für knapp 7 Millionen Euro, der Bau einer neuen Turnhalle für die Caspar-David-Friedrich-Schule für rund 4 Millionen Euro sowie der Neubau des Stadtarchivs für rund 6 Millionen Euro. Um diese finanzielle Herausforderung zu bewältigen, müssen Kredite in Höhe von 48 Millionen Euro aufgenommen werden. „Diese Investitionen sind zwar anspruchsvoll, in Zeiten geringer Zinsbelastung aber durchaus zu stemmen“, so der Oberbürgermeister. „Die Bauvorhaben sind keine Luxusobjekte, sondern notwendig für die Entwicklung der Stadt.“

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