Pressemitteilungen 26.09.2023 – Bürgerschaft erhält Digitales Abstimmungssystem – Erster Einsatz am 18. Oktober 2023

Mitglieder der Bürgerschaft müssen künftig bei Abstimmungen nicht mehr die Hand heben. Ab sofort können sie in ihren Sitzungen digital abstimmen. Das neue System wird erstmals in der Bürgerschaftssitzung am 18. Oktober 2023 zum Einsatz kommen. Die Kanzlei der Bürgerschaft setzt damit einen Beschluss des Gremiums um.

Zustimmung, Ablehnung oder Enthaltung – das aufwändige Zählen durch das Präsidium nach jedem Beschluss in der Sitzung der Bürgerschaft ist ab sofort vorbei. Künftig reicht ein Knopfdruck. Die Mitglieder werden hierfür mit einem personalisierten Funkgerät ausgestattet. Neben Ja, Nein und Enthaltung können sie sich darüber auch zu Wort melden oder ihre Abwesenheit anzeigen, falls sie den Saal verlassen.

„Damit wird ein weiterer Meilenstein in Richtung effiziente und transparente Sitzungen gelegt. Nicht nur für die Bürgerschaftsmitglieder sondern auch alle Zuschauenden wird so eine Möglichkeit geschaffen, die Ergebnisse der Abstimmungen gut nachzuvollziehen.“, meint der Präsident der Bürgerschaft Egbert Liskow. Eine graphische Darstellung soll zum einen die Ergebnisse visualisieren und zum anderen jedem Mitglied die Möglichkeit geben, das eigene Abstimmungsverhalten zu kontrollieren. Abstimmungen, die ausgezählt werden müssen, wie beispielsweise bei Satzungen, können damit sehr genau dokumentiert werden. In Greifswald wurde das gleiche Abstimmungssystem beschafft wie für den Kreistag des Landkreises Vorpommern-Greifswald.